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Terms and conditions

1. Vorbemerkung
   • 1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Datenbanken, Applikationen, Informationen, Musterverträge, Erläuterungen und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß durch das HTDI.
   • 1.2 Für Warenlieferungen (Bücher, Loseblattwerke, Ergänzungslieferungen, Tabellen, Broschüren, CD-ROM und DVD) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen.
   • 1.3 Bei Lieferung von Software gelten ergänzende Bestimmungen (siehe Anhang).
2. Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten
   
   • 2.1 Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde, nach erfolgter Registrierung auf einem Portal des HTDI, ein Online Produkt auswählt und von HTDI, per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei den Einzelverlagen und Unternehmen des HTDI-Teams als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
   • 2.2 Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige vorangegangene Abonnementszeit.
   • 2.3 Der Zugang des Kunden zu den Online Produkten erfolgt Passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich das HTDI, zu unterrichten. Im Übrigen ist HTDI, berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
   • 2.4 Der Kunde hat innerhalb der Online Produkte die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z. B. Pay per Document o. Ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.
3. Zahlungsbedingungen
   • 3.1 Die Rechnung ist mit Zusendung fällig und zahlbar sofort ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Abonnementspreis vom Konto des Kunden abgebucht.
   • 3.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (= Nettopreis zuzüglich geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer).
   • 3.3 Die jeweiligen Preise der Online Produkte können bei fortwährenden bestehenden Abonnements unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erfolgen entsprechende Kundeninformationen.
   • 3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4. Widerrufsrecht
   • 4.1 Der Kunde ist an seine Anmeldung/Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von vier Wochen widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von vier Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per E-Mail an htdi-int@t-online.de oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an das HTDI.
   • 4.2 Im Falle des Widerrufs werden eventuell geleistete Zahlungen vom HTDI zurückerstattet.
5. Kündigung
   • 5.1 Der Vertrag über Online Produkte kann jederzeit, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Im Falle der Kündigung eines Abonnements mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Online Produkte zugreifen.
   • 5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das bestehende Abonnement automatisch.
6. Urheber und Nutzungsrechte
   • 6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei dem HTDI-Team.
   • 6.2 Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
   • 6.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Online Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den Online Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
   • 6.4 Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online Produkte zuzugreifen.
   • 6.5 Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.
7. Gewährleistung und Haftung
   • 7.1 Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Online Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online Produkte erforderlich macht.
   • 7.2 Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem Online Produkt herunter lädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online Produkte erfolgen in alleiniger Verantwortung des Kunden.
   • 7.3 Für durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
   • Links von dieser Website können Verknüpfungen zu anderen Websites hergestellt werden, jedoch werden diese Websites nur partiell vom HTDI, kontrolliert und das HTDI-Team, übernimmt keinerlei Verantwortung über die Inhalte derartiger Websites und haftet auch nicht für Verluste oder Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung von Websites des HTDI entstehen könnten. HTDI, erlaubt nur Links, deren Inhalte sich auf Hubschrauber beziehen und distanziert sich ausdrücklich von allen weitere Links deren Inhalte womöglich gegen gesetzliche Verbote verstoßen und möglicherweise nicht frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde verzichtet auf jedwede Klage gegen HTDI, auf Grund von Ergebnissen von Links zu anderen Websites oder der Verwendung dieser Websites.
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     Das HTDI-Team, betont ausdrücklich, dass auch ihre freien Mitarbeiter bzw. andere an dem HTDI-Team, beteiligten Personen, Fotographen keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte evtl. gelinkter Seiten haben.
8. Nichtverfügbarkeit
   • 8.1 Das HTDI-Team, bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs-, Instandsetzungs-, und Aktualisierungsarbeiten der Zugriff zeitweise eingeschränkt sein.
9. Datenschutz, Datenverarbeitung, Geheimhaltung der Abonnenten

   Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen und wenden äußerste Sorgfalt an, um die von Ihnen mitgeteilten persönlichen Angaben (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) zu schützen. Wir werden die uns bekannt gewordenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes vertraulich behandeln. Unsere Mitarbeiter sind auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet. Der Umgang mit Ihren Abonnementsdaten erfolgt streng vertraulich und unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit (§ 3a BDSG).

   Wir verwenden die von Ihren mitgeteilten personenbezogenen Daten nur zur Abwicklung der zwischen uns geschlossenen Verträge, wie etwa zu Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.

   Ebenso benötigen wir Daten wie insbesondere die Bankverbindung, Kreditkartennummer zur Abwicklung der Bezahlung.

   Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Daten zu Zwecken der Werbung erfolgt vom HTDI, nicht und bedarf im Einzelfall Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

   • Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch das HTDI, Rostocker Strasse 24, 40595 Düsseldorf, Germany, von uns beauftragten neutralen Dienst leisten und befreundeten Unternehmen. Die Kundendaten werden in Form von Namen und Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert.
10. Schlussbestimmungen
    • 10.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
    • 10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf.

Düsseldorf, April 2006

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